Ersatzmaßnahmen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BJagdG, BNatSchG, FStrAbG, FStrG, NNatSchG, VwVfG
Schlagworte:	Abwägung, Bedarfsplan, Bindungswirkung, Eigenjagdbezirk, Ersatzmaßnahmen, Fernstraßenrecht, Planfeststellung, Schadstoffbelastung, Straßenrandstreifen, Wildbestand
Stichwort:	Ersatzmaßnahmen
Leitsatz:	Fernstraßenrechtliches Planfeststellungsverfahren, materielle Präklusion, Planrechtfertigung, Bindungswirkung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen, Trassenwahl, Abwägungsgebot, Reichweite der Schadstoffbelastung der Straßenrandstreifen, Ersatzmaßnahmen auf den Klägern nicht gehörenden Grundstücken, Wildbestand und Eigenjagdbezirk als Abwägungskriterien.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 KS 139/02

Rechtsgebiete:	VwGO, AEG, BGB, BauGB, EBO
Schlagworte:	Planfeststellung, Plangenehmigung, Eisenbahn, Eisenbahnrecht, Eisenbahnanlage, Bahnanlage, Betriebsanlage, Hang, Berghang, Hangsicherung, Hangsicherungsmaßnahme, Planungshoheit, Selbstgestaltungsrecht, Ortsbild, Umweltverträglichkeitsprüfung, Ausgleichsmaßnahmen, Ersatzmaßnahmen, Benehmen, Einvernehmen, Baugenehmigungsverfahren, Plangenehmigungsverfahren, Einverständnis, Zustimmung, Gemeinde, Flächennutzungsplan, Forstwirtschaft, Widerruf
Stichwort:	Ersatzmaßnahmen
Leitsatz:	Zu den Klagemöglichkeiten einer Gemeinde gegen eine eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für Hangsicherungsmaßnahmen entlang einer Bahnstrecke.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10152/04.OVG

Rechtsgebiete:	VwVfG, BNatSchG, NatSchGBln
Schlagworte:	Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen, Eingriff in Natur und Landschaft, Ersatzmaßnahmen, Kausalität der Planfeststellung, Bestandsschutz, Beeinträchtigung der bestandsgeschützten Nutzung, Bestimmtheit der Anordnung von Ersatzmaßnahmen.
Stichwort:	Ersatzmaßnahmen
Leitsatz:	Leitsätze: In § 38 Nr. 3 BNatSchG wird keine Anwendungssperre für bestimmte naturschutzrechtliche Vorschriften normiert. Es ist vielmehr in jedem Einzelfall zu prüfen, ob und inwieweit eine Maßnahme des Naturschutzes die bestandsgeschützte Nutzung beeinträchtigen würde. Wird eine Eisenbahnanlage wesentlich geändert, so steht § 38 Nr. 3 BNatSchG der Anordnung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen regelmäßig dann nicht entgegen, wenn damit Eingriffe in die Natur ausgeglichen werden sollen, die außerhalb eines Sicherheitsabstands von 6 m von der bisherigen äußeren Gleisachse vorgenommen werden. Ob die Eingriffsfläche allgemein für Bahnzwecke gewidmet ist, ist insoweit unerheblich. Urteil des 11. Senats vom 22. November 2000 - BVerwG 11 A 4.00 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 A 4.00