JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Ersatzgrundstück
| Rechtsgebiete: | VZOG |
| Schlagworte: | Erlösauskehr, Erlösauskehranspruch, Verkehrswertauskehranspruch, Ersetzungsbefugnis, Ersatzgrundstück |
| Stichwort: | Ersatzgrundstück |
| Leitsatz: | Die in § 8 Abs. 5 Satz 1 VZOG der verfügenden Stelle eingeräumte Befugnis, dem nach § 8 Abs. 4 Satz 2 VZOG Auskehrberechtigten anstelle der Auskehrung des Erlöses oder des Wertes das Eigentum an dem Grundstück, Grundstücksteil oder Gebäude oder an einem Ersatzgrundstück zu verschaffen, setzt keine dingliche Einigung mit dem Auskehrberechtigten voraus. Als Ersatzgrundstück i.S.v. § 8 Abs. 5 Satz 1 VZOG können nicht beliebige Grundstücke angeboten werden. Es muss sich um "ein" Ersatzgrundstück, also um eine wirtschaftliche Einheit handeln. Das angebotene Grundstück muss außerdem nach seiner Funktion und seinen wertbildenden Faktoren dem veräußerten Grundstück entsprechen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 14.06 | |
| Rechtsgebiete: | VZOG |
| Schlagworte: | Erlösauskehr, Erlösauskehranspruch, Verkehrswertauskehranspruch, Ersetzungsbefugnis, Ersatzgrundstück |
| Stichwort: | Ersatzgrundstück |
| Leitsatz: | Die in § 8 Abs. 5 Satz 1 VZOG der verfügenden Stelle eingeräumte Befugnis, dem nach § 8 Abs. 4 Satz 2 VZOG Auskehrberechtigten anstelle der Auskehrung des Erlöses oder des Wertes das Eigentum an dem Grundstück, Grundstücksteil oder Gebäude oder an einem Ersatzgrundstück zu verschaffen, setzt keine dingliche Einigung mit dem Auskehrberechtigten voraus. Als Ersatzgrundstück i.S.v. § 8 Abs. 5 Satz 1 VZOG können nicht beliebige Grundstücke angeboten werden. Es muss sich um "ein" Ersatzgrundstück, also um eine wirtschaftliche Einheit handeln. Das angebotene Grundstück muss außerdem nach seiner Funktion und seinen wertbildenden Faktoren dem veräußerten Grundstück entsprechen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 15.06 | |
| Rechtsgebiete: | VermG, LwAnpG, FlurbG, BauGB, BoSoG |
| Schlagworte: | Unmöglichkeit, rechtlich, tatsächlich, Rückgabe, Surrogat, Ersatz, Grundstück, Ersatzgrundstück, Landabfindung, Ausgleich, Konnexität |
| Stichwort: | Ersatzgrundstück |
| Leitsatz: | Der Restitutionsanspruch kann sich auf ein im Bodenordnungsverfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz zugeteiltes Abfindungsgrundstück erstrecken, das nach § 61 Abs. 2 LwAnpG an die Stelle des geschädigten Grundstücks getreten ist. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 13.06 | |
| Rechtsgebiete: | VZOG |
| Schlagworte: | Vermögenszuordnung, Verfügungsbefugnis, Auskehrpflicht, Ersetzungsbefugnis, Abwendungsbefugnis, Ersatzgrundstück |
| Stichwort: | Ersatzgrundstück |
| Leitsatz: | Die Ersetzungsbefugnis der verfügenden Stelle nach § 8 Abs. 5 Satz 1 VZOG setzt nicht voraus, dass der in § 8 Abs. 5 Satz 2 VZOG vorgesehene Zuordnungsantrag bereits in dem Verfahren, in dem das Grundstück dem Berechtigten zugeordnet wird, jedenfalls aber vor Rechtshängigkeit des Erlösauskehranspruchs gestellt wird. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 3 B 56.06 | |
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