JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > error in persona vel objecto
| Rechtsgebiete: | BGB, LwVG, GVG, ZPO |
| Stichwort: | error in persona vel objecto |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BGH - Urteil, LwZR 3/08 | |
| Rechtsgebiete: | GVG |
| Stichwort: | error in persona vel objecto |
| Leitsatz: | Die telefonische Beratung und Abstimmung zur Herbeiführung der Entscheidung eines Kollegialgerichts ist jedenfalls dann unzulässig, wenn die beteiligten Richter auch die ehrenamtlichen nicht gleichzeitig miteinander kommunizieren und auf diese Weise ihre Argumente austauschen können. |
| Volltext: BGH - Urteil, LwZR 4/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGG |
| Stichwort: | error in persona vel objecto |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BSG - Beschluss, B 12 KR 82/07 B | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Zur Beweislast beim Missbrauch einer EC-Karte |
| Stichwort: | error in persona vel objecto |
| Leitsatz: | 1. Wenn Abhebungen mit einer EC-Karte unter Verwendung der PIN an einem Geldautomaten vorgenommen werden und sich nicht mehr klären lässt, ob der Berechtigte durchgehend im Besitz der Karte war, spricht der erste Anschein dafür, dass der Berechtigte die Abhebungen selbst veranlasst hat oder er die EC-Karte gemeinsam mit der Geheimnummer pflichtwidrig so verwahrt hat, dass ein unberechtigter Dritter diese zwischenzeitlich verwenden konnte. 2. Der Inhaber einer EC-Karte kann den Anscheinsbeweis nicht erschüttern, wenn er sich auf die abstrakte Gefahr der unberechtigten Ausspähung von Daten und Herstellung von Kartendubletten beruft und gleichzeitig vorträgt, die EC-Karte zuvor ausschließlich in den Schalterräumen seiner Bank eingesetzt zu haben, in der Missbrauchfälle bisher nie bekannt worden sind. |
| Volltext: OLG-KARLSRUHE - Urteil, 17 U 170/07 | |
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