JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erprobung
| Rechtsgebiete: | PostPersRG |
| Schlagworte: | Amt, abstrakt-funkitonelles, Amt, konkret-funktionelles, Arbeitsposten, Bewährung, Erprobung, Vivento, Zuweisung |
| Stichwort: | Erprobung |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 461/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, LSA-RiG, LSA-BG, VwGO |
| Schlagworte: | Konkurrentenstreit, Bewerbungsverfahrensanspruch, Richter, Vorsitzender, Beurteilung, aktuelle, Leistungsvergleich, Dienstposten, Erprobung |
| Stichwort: | Erprobung |
| Leitsatz: | 1. Zum Auswahlermessen des Dienstherrn bei Beförderungskonkurrenz um das Amt eines Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht. 2. Im gerichtlichen Verfahren kann der Dienstherr gemäß § 114 Satz 2 VwGO weitere Gesichtspunkte in Bezug auf die Auswahlentscheidung darlegen. 3. Bei dem vorzunehmenden Leistungsvergleich ist auch in Betracht zu ziehen, ob die jeweiligen Beurteilungen gleichwertige Dienstposten betreffen. 4. Sind zwei Bewerber auf Dienstposten mit unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad gleich gut beurteilt worden, so hat derjenige eine höherwertige Leistung erbracht, der die Aufgaben des schwierigeren Dienstpostens erfüllt hat. 5. § 4 Abs. 1 Beurteilungs-AV verlangt dem Beurteiler ab, sich einen eigenen Eindruck zu verschaffen und zwar einen möglichst unmittelbaren. 6. Nach der Erprobungs-AV (1993) konnte nach Bewährung im Eingangsamt durch bestimmte erfolgreiche Tätigkeiten lediglich die Eignung für Beförderungsstellen der Besoldungsgruppe R 2 BBesO bei den Landgerichten, dem Oberlandesgericht, den Staatsanwaltschaften, den Verwaltungsgerichten, dem Oberverwaltungsgericht und dem Landessozialgericht nachgewiesen werden. 7. Die Erprobungs-AV (2005), nach der die Eignung nunmehr für Beförderungsämter der Besoldungsgruppe R 1 mit Zulage BBesO und höher bei den Amtsgerichten, den Landgerichten, dem Oberlandesgericht, den Staatsanwaltschaften, den Verwaltungsgerichten, dem Oberverwaltungsgericht, den Arbeitsgerichten, den Sozialgerichten und dem Landessozialgericht nach Bewährung im Eingangsamt durch bestimmte erfolgreiche Tätigkeiten nachgewiesen werden kann, knüpft gleichfalls an die Bewährung im Eingangsamt an und setzt weiterhin die noch bestehende Innehabung eines Amtes der Besoldungsgruppe R 1 BBesO voraus. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 M 216/06 | |
| Rechtsgebiete: | StVO, VwGO |
| Schlagworte: | Bundesstraße, Erprobung, Fahrverbot, Lastkraftwagen, Lärmschutz, Mautpflicht, Wohnbevölkerung |
| Stichwort: | Erprobung |
| Leitsatz: | 1) Zur Interessenabwägung im Falle des Betreibers einer speziell auf den LKW-Verkehr ausgerichteten Tank- und Rastanlage an einer Bundesstraße, für die die Straßenverkehrsbehörde nach Einführung der Autobahn-Maut ein auf ein Jahr befristetes ganztägiges Fahrverbot für Lastkraftwagen über 3,5 t angeordnet hat. 2) § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, wonach das Oberverwaltungsgericht nur die dargelegten Gründe prüft, enthebt das Beschwerdegericht in einem Verfahren nach § 80 Abs. 5 Satz 1 (i.V.m. dem auf Verkehrszeichen entsprechend anzuwendenden Abs. 2 Satz 1 Nr. 2) nicht der Verpflichtung zu prüfen, ob sich die angefochtene Entscheidung zwar nicht mit der von der Beschwerde angegriffenen Begründung des Verwaltungsgerichts, wohl aber aus anderen Gründen als im Ergebnis richtig erweist. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 2 TG 2606/05 | |
| Rechtsgebiete: | LBG, BGB |
| Schlagworte: | Probebeamter, Beamter auf Probe, Beamtenverhältnis auf Probe, Probezeit, Erprobung, Verlängerung der Probezeit, Schuldienst, Lehrer, Lehrkraft, Verbeamtung auf Lebenszeit, Entlassung, Entlassungsverfügung, Beurteilungsspielraum, Beurteilungsermächtigung, Eignung, Befähigung, fachliche Leistung, Bewährung, Nichtbewährung, mangelnde Bewährung, Unterrichtsbesuch, angemeldet, unangemeldet, angekündigt, unangekündigt, Unterrichtsleistung, Unterrichtsplanung, Unterrichtsgestaltung, Unterrichtsdurchführung, Mitwirkung, Mitwirkungspflicht, verweigerte Mitwirkung, Gehorsamspflicht, Bildung, Schulbildung, Rechtfertigungsgrund, Auslegung, Empfängerhorizont, dienstliche Beurteilung |
| Stichwort: | Erprobung |
| Leitsatz: | 1. Lehrer im Beamtenverhältnis auf Probe sind angesichts der Bedeutung guter Schulbildung für die Lebens- und Berufschancen junger Menschen grundsätzlich verpflichtet, jederzeit an der Feststellung ihrer Eignung durch Zulassung von (angekündigten oder unangekündigten) Unterrichtsbesuchen mitzuwirken. 2. Verweigern sie diese Mitwirkung ohne sachlichen Grund, zeigt die darin liegende Verletzung der Gehorsamspflicht einen Eignungsmangel auf, der regelmäßig bereits für sich allein eine Entlassung wegen mangelnder Bewährung rechtfertigt. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 2 B 11340/05.OVG | |
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