JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > EroticsLive
| Rechtsgebiete: | UWG, BGB, TDG |
| Schlagworte: | EroticsLive |
| Stichwort: | EroticsLive |
| Leitsatz: | 1. Der im Impressum einer Internetseite als Verantwortlicher genannte Diensteanbieter ist - insbesondere im Fall des sog. Domain-Hiding - für die zugänglich gemachten Leistungen auch dann verantwortlich, wenn er nicht Domain-Inhaber ist. Objektiv widersprüchliche Impressum-Angaben, die auf zwei unterschiedliche Unternehmen verzweigen begründen jedenfalls eine Verantwortlichkeit als Mitstörer. 2. Zu dem Verteidigungsvorbringen eines für die Versendung von Spam-Mail (Mit)Verantwortlichen, ein unbekannter Dritter habe seine Impressum-Angaben missbraucht und ohne sein Wissen mit einer anderen Seite verlinkt. |
| Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 5 U 194/03 | |
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