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Eröffnungsbeschluss

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 40/05 vom 07.07.2005

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Eröffnungsbeschluss, Erlass, aktenmäßiger Erlass, Streichung, Verfahrenshindernis
Stichwort:Eröffnungsbeschluss
Leitsatz:Zum Erlass und zur Streichung eines Eröffnungsbeschlusses.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 40/05



OLG-HAMM – Beschluss, 1 Ss 16/05 vom 01.02.2005

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Anklage, Umgrenzungsfunktion, Informationsfunktion, Bestimmtheit, Eröffnungsbeschluss
Stichwort:Eröffnungsbeschluss
Leitsatz:Zur Informations- und Umgrenzungsfunktion der Anklage.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss 16/05

OLG-OLDENBURG – Beschluss, HEs 20/04 vom 30.07.2004

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Untersuchungshaft, Beschleunigungsgebot, Eröffnungsbeschluss
Stichwort:Eröffnungsbeschluss
Leitsatz:In einer nicht umfangreichen und nicht schwierigen Haftsache darf mit der Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens und der Terminierung nicht fast 3 Monate zugewartet werden, zumal wenn ein dann anzuberaumender Termin in die Urlaubszeit fällt und deshalb erst 5 Monate nach der Anklageerhebung stattfinden kann.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, HEs 20/04

OLG-OLDENBURG – Beschluss, HEs 21/04 vom 30.07.2004

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Untersuchungshaft, Beschleunigungsgebot, Eröffnungsbeschluss
Stichwort:Eröffnungsbeschluss
Leitsatz:In einer nicht umfangreichen und nicht schwierigen Haftsache darf mit der Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens und der Terminierung nicht fast 3 Monate zugewartet werden, zumal wenn ein dann anzuberaumender Termin in die Urlaubszeit fällt und deshalb erst 5 Monate nach der Anklageerhebung stattfinden kann.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, HEs 21/04


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