JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > ernstliche Zweifel
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | ernstliche Zweifel, Aufklärungsmangel |
| Stichwort: | ernstliche Zweifel |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 A 208/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Ernstliche Zweifel, Verfahrensfehler, Darlegungserfordernis, Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht, Aufklärungsrüge |
| Stichwort: | ernstliche Zweifel |
| Leitsatz: | Werden die ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils aus einem Verfahrensfehler (hier: Verletzung der Aufklärungspflicht) des Verwaltungsgerichts hergeleitet, so wird der Zulassungsgrund nur dann ausreichend dargelegt, wenn dem Darlegungserfordernis der Verfahrensrüge genügt wird. Genügt das Vorbringen diesen Anforderungen, so kommt eine Zulassung nur dann in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen würde. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 3156/08 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Zulassung, Berufung, ernstliche Zweifel, offenkundige Umstände, Prüfungsumfang, dargelegte Gründe |
| Stichwort: | ernstliche Zweifel |
| Leitsatz: | Macht der Antragsteller des Zulassungsverfahrens ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils geltend und greifen diese nicht durch, kann das Oberverwaltungsgericht gleichwohl die Berufung zulassen, wenn andere offenkundige Umstände (hier: Rechtsänderung) vorliegen, die zu einer Unrichtigkeit der angegriffenen Entscheidung führen. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 B 377/06 | |
| Rechtsgebiete: | BSHG, VwGO |
| Schlagworte: | Ernstliche Zweifel, Gutachten, Leistungsvereinbarung, Pflegesatz, Sammelurteil, Verfahrensmangel, Vergütungsvereinbarung |
| Stichwort: | ernstliche Zweifel |
| Leitsatz: | Pflegesatz für Einrichtung zur Betreuung geistig und seelisch Behinderter. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 LA 62/06 | |
"ernstliche Zweifel - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum