JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > ernstliche
| Rechtsgebiete: | SG, WDO, VwGO |
| Schlagworte: | Bundeswehr, Entlassung, fristlose, Gefahr, ernstliche, Ordnung, militärische, Prognose, objektiv, Prognose, nachträgliche, Prognose, objektiv, nachträgliche, Soldat, Zeit, auf |
| Stichwort: | ernstliche |
| Leitsatz: | 1. Zu den Voraussetzungen, nach denen ein Soldat auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre gemäß § 55 Abs. 5 SG fristlos entlassen werden kann. 2. Verneinung der ernstlichen Gefährdung der militärischen Ordnung. 3. Die Bindungswirkung nach § 145 Abs. 2 WDO der nach der WDO ergangenen Entscheidungen der Disziplinarvorgesetzten und der Wehrdienstgerichte erfasst allein den Entscheidungsausspruch selbst. Demgegenüber ordnet § 145 Abs. 2 WDO keine Bindung an Tatsachenfeststellungen an. 4. Parallelentscheidungen vom 23. April 2009 in den Verfahren 1 L 30/09 und 1 L 31/09. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 29/09 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Anordnung, Einwände, Hauptsacheverfahren, Richtigkeit, Verwaltungsakt, Wirkung, aufschiebende, Wortlaut, Zweifel, ernstliche |
| Stichwort: | ernstliche |
| Leitsatz: | Ernstliche Zweifel i. S. des § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO bestehen nicht schon, wenn der Ausgang des Hauptsacheverfahrens offen ist. Bereits aus dem Wortlaut des § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO folgt, dass einfache Zweifel an der Richtigkeit des Verwaltungsaktes nicht genügen, mögen sie auch den Ausgang des Hauptsacheverfahrens noch als offen erscheinen lassen. Vielmehr sollen nur Einwände, die von solchem Gewicht sind, dass sie mehr als nur einfache Zweifel rechtfertigen, zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung führen können. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 4 M 355/08 | |
| Rechtsgebiete: | PolNLVO, VwGO, VwVfG |
| Schlagworte: | Abweichung, Bedeutung, grundsätzliche, Befähigungsmerkmal, Beurteilung, Divergenz, Erstbeurteiler, Leistungsmerkmal, Zweifel, ernstliche, Zweitbeurteiler |
| Stichwort: | ernstliche |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 64/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Begründung, mehrfach tragend, Bescheidungsurteil, Beurteilung, Plausibilität, Rechtskraft, Zweifel, ernstliche |
| Stichwort: | ernstliche |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 LA 270/05 | |
"ernstliche - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum