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erneute Abschiebungsandrohung.

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwGO, AsylVfG, AuslG
Schlagworte:	Aufhebung der Abschiebungsandrohung, Rechtskraftwirkung, Abschiebungsschutz, erneute Abschiebungsandrohung.
Stichwort:	erneute Abschiebungsandrohung.
Leitsatz:	Die (Teil-)Rechtskraft eines Urteils, in dem das Verwaltungsgericht die Androhung der Abschiebung in den Heimatstaat (hier: Äthiopien) wegen der gleichzeitigen Verpflichtung zur Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 und § 53 AuslG aufgehoben hat, steht dem erneuten Erlass einer Abschiebungsandrohung ausnahmsweise dann nicht entgegen, wenn das Oberverwaltungsgericht der Berufung, die es nur zu § 51 Abs. 1 und § 53 AuslG zugelassen hat, stattgibt und die Klage insoweit abweist.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 7.02

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