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Ermittlung und Bewertung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Fehler im Abwägungsvorgang, Verfahrensfehler, Abwägungsmaterial, Ermittlung und Bewertung, Abwägungsdefizit, Fehlgewichtung
Stichwort:	Ermittlung und Bewertung
Leitsatz:	1. Zur Grobabgrenzung der nach §§ 2 Abs. 3, 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB auf der Verfahrensebene zu prüfenden Fehler bei Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials von sonstigen (materiellrechtlichen) Fehlern im Abwägungsvorgang nach §§ 1 Abs. 7, 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB. 2. Die Anforderungen an die Beachtlichkeit von verfahrensrechtlichen und materiellrechtlichen Fehlern im Abwägungsvorgang sind zeitlich und inhaltlich identisch (wie BVerwG, Urteil vom 09.04.2008 - 4 CN 1.07 -, NVwZ 2008, 899 ff.). 3. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung von Fehlern nach § 214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 BauGB ist, wie bei den sonstigen Abwägungsfehlern, der Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Satzung (§ 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB analog).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 3037/07