Ermäßigung der

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BBesG, BremLAAufG, BremUnterrichtsverpflichtungs-ErmäßigungsVO, GG, EG-Vertrag
Schlagworte:	Lehrer, Arbeitszeit der -, Unterrichtsverpflichtung und Arbeitszeit der -, Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung der -, Arbeitszeit, - der Lehrer, - und Unterrichtsverpflichtung, keine Kürzung der - durch Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung, Unterrichtsverpflichtung, - und Arbeitszeit der Lehrer, Ermäßigung der - keine Kürzung der Arbeitszeit, Anrechung der Wahrnehmung besonderer schulischer Aufgaben auf die -, nach dem Umfang der Teilzeitbeschäftigung errechnete Ermäßigung der -, Anrechnung, - der Wahrnehmung besonderer schulischer Aufgaben auf die Unterrichtsverpflichtung, - und Verkürzung der Arbeitszeit der Lehrer, Teilzeitbeschäftigung, Maß der Unterrichtsermäßigung bei -, nach dem Umfang der - errechnete Unterrichtsermäßigung
Stichwort:	Ermäßigung der
Leitsatz:	Durch eine älteren Lehrern gewährte Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung wird nicht ihre Arbeitszeit gekürzt. Ist einem teilzeitbeschäftigten Lehrer die gesetzliche Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung lediglich pauschal und nicht in einem nach dem Maß seiner Teilzeitbeschäftigung errechneten Umfang gewährt worden, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Vergütung wegen eines zusätzlichen Dienstes.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 21.04

Rechtsgebiete:	2. BesÜV, BBesG, VollstrVergV, KostGErmAV
Schlagworte:	Vollstreckungsvergütung der Gerichtsvollzieher, Bemessung nach der 2. BesÜV, Vollstreckungsgebühren, Ermäßigung der - im Beitrittsgebiet.
Stichwort:	Ermäßigung der
Leitsatz:	Die Vollstreckungsvergütung der Gerichtsvollzieher in den neuen Bundesländern unterliegt nicht der Bemessungsregelung nach § 2 Abs. 1 Satz 1 2. BesÜV.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 15.02

Rechtsgebiete:	GG, BRRG, HessVerf, HBG
Schlagworte:	Arbeitszeit, Ermäßigung der - neu eingestellter Beamter, Teilzeitbeschäftigung neu eingestellter Beamter, -, Einstellungsteilzeit aus arbeitsmarktpolitischen Gründen, Zwangsteilzeitbeschäftigung neu eingestellter Beamter.
Stichwort:	Ermäßigung der
Leitsatz:	Leitsatz: Die Teilzeitbeschäftigung eines neu eingestellten Beamten darf auch aus arbeitsmarktpolitischen Gründen nur angeordnet werden, wenn dem Bewerber die Möglichkeit zur Wahl der vollen Beschäftigung eingeräumt worden ist (Fortführung der Rechtsprechung im Urteil vom 6. Juli 1989 - BVerwG 2 C 52.87 - <BVerwGE 82, 196 [198 ff.]>). Urteil des 2. Senats vom 2. März 2000 - BVerwG 2 C 1.99 - I. VG Frankfurt am Main vom 9.11.1998 - Az.: VG 9 E 2851/98(V)-
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 1.99