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Erlöschen der Anordnung.

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SchBG
Schlagworte:	Schutzbereich, Anordnung, Bekanntmachung, Anstoßfunktion, Prüfungspflicht, Erlöschen der Anordnung.
Stichwort:	Erlöschen der Anordnung.
Leitsatz:	1. Bei der öffentlichen Bekanntmachung einer Schutzbereichsanordnung des Bundesministers der Verteidigung ist sicherzustellen, dass die Betroffenen in hinreichender Weise auf die mögliche Inanspruchnahme ihrer Grundstücke hingewiesen werden. Dem genügt auch die Bekanntmachung durch eine nachgeordnete Behörde, in der die Anordnung des Ministeriums nicht als Zitat wörtlich wiedergegeben, sondern bei gleich bleibendem Inhalt eine Form der indirekten Wiedergabe gewählt wird. 2. Auch nach Ablauf der fünfjährigen Frist, innerhalb der gemäß § 2 Abs. 4 Satz 1 SchBG zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für die Anordnung eines Schutzbereichs noch vorliegen, erlischt die Anordnung nicht ohne ausdrückliche behördliche Entscheidung nach § 2 Abs. 5 Satz 1 SchBG.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 37.01