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Erledigung in der Hauptsache

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	WPflG
Schlagworte:	Einberufungsbescheid, Zurückstellung, besondere Härte, Berufsausbildung, Meisterprüfung, Vorbereitungskurs, Erledigung in der Hauptsache, einseitige Erledigungserklärung durch den Kläger
Stichwort:	Erledigung in der Hauptsache
Leitsatz:	Bei dem Vorbereitungslehrgang zu einer Meisterprüfung handelt es sich um eine Berufsausbildung im Sinne des Zurückstellungstatbestandes nach § 12 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 Buchst. c WPflG.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 6 C 28.06

Rechtsgebiete:	VwGO
Schlagworte:	Erledigung in der Hauptsache, Erledigungsstreit im Zulassungsverfahren, Berufung, Zulassung, Darlegung
Stichwort:	Erledigung in der Hauptsache
Leitsatz:	Der Rechtsmittelführer kann den Rechtsstreit auch während des Berufungszulassungsverfahrens in der Hauptsache (einseitig) für erledigt erklären. Die einseitige Erledigungserklärung des Klägers im Berufungszulassungsverfahren ist als Antrag auf die Feststellung auszulegen, dass sich das Zulassungsverfahren erledigt hat. Beantragt der Kläger dann hilfsweise die Feststellung der Rechtswidrigkeit gemäß § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO, so muss er einen Berufungszulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO darlegen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 13 S 779/07