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Erkrankung

Entscheidungen der Gerichte




SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 A 744/08 vom 14.07.2009

Rechtsgebiete:BAföG, VwGO
Schlagworte:Unterbrechnung, Ausbildungsförderung, Urlaubssemester, Erkrankung
Stichwort:Erkrankung
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 A 744/08



BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 15.07 vom 16.10.2008

Rechtsgebiete:BBesG, BeamtVG, LBG NRW
Schlagworte:Altersteilzeit, Änderung der Teilzeitbeschäftigung, Arbeitsphase, Arbeitszeit, Besoldung, Blockmodell, dienstliche Belange, Dienstunfähigkeit, Erkrankung, ermäßigte Arbeitszeit, Ermessen, Freizeitphase, Sabbatjahr, Störfall, Störfallregelung, Teilzeit, Teilzeitbeschäftigung, Umfang der Teilzeitbeschäftigung, Versorgung, Zumutbarkeit
Stichwort:Erkrankung
Leitsatz:Ein nach dem Blockmodell teilzeitbeschäftigter nordrhein-westfälischer Beamter kann regelmäßig die Änderung des Umfangs der gewährten Teilzeit verlangen, wenn sie ihm im bisherigen Umfang nicht mehr zugemutet werden kann und dienstliche Belange nicht entgegenstehen.

Die Fortsetzung der Teilzeitbeschäftigung kann unzumutbar sein, wenn der Beamte langfristig erkrankt ist und damit das bereits durch eine Besoldungskürzung vorfinanzierte Freistellungsjahr in wesentlichem Umfang entwertet wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 15.07

OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ss OWi 741/07 vom 21.01.2008

Rechtsgebiete:OWiG, StPO
Schlagworte:Verteidiger, Erkrankung, Terminsverlegung, Entschuldigung
Stichwort:Erkrankung
Leitsatz:Das Interesse des Betroffenen an seiner Verteidigung durch einen Rechtsanwalt einerseits und das Interesse der Justiz an einer möglichst reibungslosen Durchführung des Verfahrens andererseits sind gegeneinander abzuwägen, wobei dem Verteidigungsinteresse im Zweifel Vorrang gebührt.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 741/07

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, A 4 B 460/07 vom 15.01.2008

Rechtsgebiete:EMRK, AufenthG
Schlagworte:Behandlung, Sicherheitslage, Erkrankung, Hilfsantrag, Rechtsschutzbedürfnis
Stichwort:Erkrankung
Leitsatz:Zur Frage des Abschiebungsschutzes wegen der medizinischen Versorgungslage im Irak.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, A 4 B 460/07


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