Erkenntnismittel

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylVfG
Schlagworte:	Divergenzrüge, Grundsatzrüge, Umdeutung, tatsächliche Verhältnisse/Änderung, Gruppenverfolgung, syrisch-orthodoxe Christen, Türkei, Erkenntnismittel, Darlegung
Stichwort:	Erkenntnismittel
Leitsatz:	Geht es um zeit- und umstandsabhängige Feststellungen im tatsächlichen Bereich, ist eine Divergenzzulassung ausgeschlossen, wenn sich die der früheren obergerichtlichen Grundsatzentscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse aus Sicht des Verwaltungsgerichts wesentlich verändert haben. In einem derdartigen Fall kommt allerdings bei hinreichender Darlegung eine Umdeutung in eine Grundsatzrüge nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG in Betracht.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 LA 471/08

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Kollektivverfolgung, Gruppenverfolgung, Verfolgungsvermutung, Nationalsozialismus, Jude, "Halbjude", "Mischling ersten Grades", "Mischling zweiten Grades", Beweislage, Erkenntnisstand, Erkenntnismittel, Beweismaß
Stichwort:	Erkenntnismittel
Leitsatz:	In Zweifelsfällen, ob jemand zum Personenkreis der Kollektivverfolgten im Sinne des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 Buchst. b REAO gehörte, kommt es darauf an, ob nach den Erkenntnissen zur Zeit des Nationalsozialismus der Nachweis erbracht war, dass er Jude oder "Mischling ersten Grades" war, oder ob er, unabhängig davon, als solcher behandelt wurde. Neue Erkenntnisquellen aus heutiger Zeit können für den Nachweis nicht berücksichtigt werden.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 8.06

Rechtsgebiete:	AsylVfG, GG, VwGO
Schlagworte:	Erkenntnismittel, Erkenntnismittelliste, Gehörsrüge, Präklusion, Rechtliches Gehör
Stichwort:	Erkenntnismittel
Leitsatz:	Zu den Voraussetzungen, unter denen die Verfahrensbeteiligten in einem asylrechtlichen Verfahren darauf verwiesen werden können, die Erkenntnismittelliste des Gerichts im internet einzusehen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 8 LA 146/04