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THUERINGER-OVG – Urteil, 3 KO 1011/05 vom 22.09.2008

Rechtsgebiete:VwGO, GG, AO, ThürKAG, ThürKO, ThürBekVO
Schlagworte:Vergnügungssteuer, Spielapparate, Gewinnmöglichkeit, Satzung, Wirksamkeit, Heilung, Bekanntmachung, Hauptsatzung, Ausfertigung, (echte) Rückwirkung, Vertrauensschutz, Bestimmtheit, Steuerschuldner, Gastwirt, Automatenaufsteller, Stückzahlmaßstab, Einspielergebnisse, Durchschnitt, Schwankungsbreite, Erkenntnislage, (richterliche) Sachaufklärung, Beweiserhebung
Stichwort:Erkenntnislage
Leitsatz:Zur Zulässigkeit der Erhebung von Vergnügungssteuer für Spielapparate mit und ohne Gewinnmöglichkeit nach dem Stückzahlmaßstab.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 1011/05




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