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Erkennbarkeit des Verstoßes

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVG, StPO
Schlagworte:	Führen eines Kraftfahrzeugs unter Alkoholeinfluss, Alkohol, AAK, Atemalkohol, Erkennbarkeit des Verstoßes, Feststellungen zu Art und Umständen der Alkoholaufnahme, Möglichkeit von Restalkohol
Stichwort:	Erkennbarkeit des Verstoßes
Leitsatz:	Im Falle einer Verurteilung wegen einer fahrlässigen Tat sind Feststellungen zu der Frage erforderlich, aufgrund welcher konkreten Umstände der Betroffene voraussehen konnte, dass infolge seines Verhaltens die einschlägige Norm tatbestandsmäßig verwirklicht wurde. Im Falle des § 24 a StVG sind hierzu Feststellungen über Art und Umstände der Alkoholaufnahme erforderlich.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 231/08

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