JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > erforderlicher Umfang der Feststellungen
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Nötigung, dichtes Auffahren, Blinken, Intensität, erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Stichwort: | erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Leitsatz: | Zum Umfang der erforderlichen Feststellungen bei einer auf einer BAB durch dichtes Auffahren begangenen Nötigung. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 304/05 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Berufungsbeschränkung, Wirksamkeit, erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Stichwort: | erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Leitsatz: | Zur Wirksamkeit der auf die Frage der Strafaussetzung zur Bewährung beschränkten Berufung |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 254/04 | |
| Rechtsgebiete: | BKatV, StPO |
| Schlagworte: | Fahrverbot, Absehen, erforderlicher Umfang der Feststellungen, Begründung |
| Stichwort: | erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Leitsatz: | Der Tatrichter muss für seine Überzeugung vom Vorliegen eines Ausnahmefalls, der das Absehen vom Regelfahrverbot rechtfertigen soll, eine auf Tatsachen gestützte Begründung geben, die sich nicht nur in einer unkritischen Wiedergabe der Einlassung des Betroffenen erschöpfen darf. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 48/04 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Schlagworte: | Pflichtverteidigerbestellung, Unfähigkeit zur Selbstverteidigung, Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Stichwort: | erforderlicher Umfang der Feststellungen |
| Leitsatz: | 1. Einem 80-jährigen Angeklagten, der seit sieben Jahren unter Betreuung steht, ist auch dann, wenn nur die Verurteilung zu einer geringfügigen Geldstrafe droht, ein Pflichtverteidiger beizuordnen. 2. Zum erforderlichen Umfang der Feststellungen hinsichtlich der subjektiven Tatseite beim unerlaubten Entfernen vom Unfallort] |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 439/03 | |
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