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erfolgversprechende und zumutbare Rehabilitationsmaßnahme

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 9/9a VS 1/06 R vom 17.07.2008

Rechtsgebiete:BVG, SGB I, SVG
Schlagworte:Soldatenversorgung - besonderes berufliches Betroffensein - Berufsschadensausgleich - erfolgversprechende und zumutbare Rehabilitationsmaßnahme - Mitwirkung - Belehrung - Leistungsbeginn -Anspruchsaufschub
Stichwort:erfolgversprechende und zumutbare Rehabilitationsmaßnahme
Leitsatz:Der Anspruch auf einkommensabhängige Leistungen wird nur dann im Sinne von § 29 BVG aufgeschoben, wenn der Beschädigte vorab über die leistungsrechtlichen Folgen fehlender Mitwirkung an erfolgversprechenden und zumutbaren Rehabilitationsmaßnahmen belehrt worden ist.
Volltext: BSG - Urteil, B 9/9a VS 1/06 R




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