JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erfolgsrechnung
| Rechtsgebiete: | HöfeO |
| Schlagworte: | Hofeszubehör, Geldvermögen |
| Stichwort: | Erfolgsrechnung |
| Leitsatz: | 1. Geldvermögen kann Hofeszubehör sein, soweit es zu den bis zur nächsten Ernte dienenden Betriebsmitteln zu rechnen ist. 2. Der Hoferbe ist nur insoweit privilegiert, als er den Hof in dem Zustand, in dem er sich im Zeitpunkt des Erbfalls befand, mit den dafür notwendigen Betriebsmitteln bis zur nächsten Ernte weiterführen kann. Er kann zu Lasten der weichenden Erben nicht verlangen, dass ihm Mittel zur Verfügung gestellt werden, die es ihm ermöglichen, den Hof in einen früheren Zustand bei voller Eigenbewirtschaftung zu versetzen, auch wenn dies betriebswirtschaftlich sinnvoll erscheinen mag. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 10 W 156/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Erfolgsrechnung |
| Leitsatz: | Ein vertraglich vereinbarter Ausschluss der Minderung durch Einbehalt eines Teils der Miete ist auch dann wirksam und kommt auch dann zum Zuge, wenn sich der Vermieter in Vermögensverfall befindet und der Mieter Gefahr läuft, den ihm bereicherungsrechtlich zustehenden Anspruch bei isolierter Geltendmachung der Minderung nicht durchsetzen zu können. Der Mieter ist jedoch dadurch geschützt, dass er in Höhe des maximal denkbaren Minderungsbetrags nur zur Zahlung Zug um Zug gegen Sicherheitsleistung verpflichtet ist. |
| Volltext: OLG-STUTTGART - Urteil, 5 U 65/08 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, ArbGG |
| Schlagworte: | unzulässige Beschwerde |
| Stichwort: | Erfolgsrechnung |
| Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 11 Ta 136/08 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, AktG, HGB, BGB |
| Schlagworte: | Haftung des Arbeitnehmers |
| Stichwort: | Erfolgsrechnung |
| Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 9 Sa 652/07 | |
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