JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erfahrungssatz
| Rechtsgebiete: | RGebStV, VwGO |
| Schlagworte: | Rundfunkgebühr, Erfahrungssatz, Anscheinsbeweis |
| Stichwort: | Erfahrungssatz |
| Leitsatz: | Es besteht ein allgemeiner Erfahrungssatz, dass jemand, der an seinem Hauptwohnsitz Radio hört und fernsieht, dies auch in seiner Ferienwohnung tut, in der er sich über Jahre hinweg jährlich mehrere Monate lang aufhält, und zu diesem Zweck dort ein Rundfunkgerät und ein Fernsehgerät zum Empfang bereit hält. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 2 S 1071/06 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Roltichtverstoß, Feststellungen, Erfahrungssatz |
| Stichwort: | Erfahrungssatz |
| Leitsatz: | Zum Umfang der tatrichterlichen Feststellungen bei einem Rotlichtverstoß. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 846/05 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, StPO |
| Schlagworte: | Schuldunfähigkeit, hohe Blutalkoholkonzentration, Erfahrungssatz, Vollrausch, subjektive Tatseite |
| Stichwort: | Erfahrungssatz |
| Leitsatz: | 1. Es gibt aber keinen Rechts- oder Erfahrungssatz, wonach ab einer bestimmten Höhe der Blutalkoholkonzentration regelmäßig von Schuldunfähigkeit auszugehen ist. 2. Zu den Anforderungen an die subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen beim Vollrausch. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 493/04 | |
| Rechtsgebiete: | VermG, VwGO |
| Schlagworte: | Putbus, Verfolgung, nationalsozialistische, Beweiserleichterung, Beweiswürdigung, vorweggenommene, Indizienbeweis, Beweisantrag, Schlüssigkeit, Wahrunterstellung, Schlußfolgerung, Verstoß gegen Denkgesetze, Indizienbewertung, widersprüchliche, Auslandszeuge, Sachaufklärungspflicht, gerichtliche, Urkundensammlung, Durchsuchung, Archivrecherche, Beweisermittlungsantrag, Erinnerungsvermögen Zeuge, Erfahrungssatz, Indiztatsache Ambivalenz, |
| Stichwort: | Erfahrungssatz |
| Leitsatz: | Leitsätze: Im Rahmen des § 1 Abs. 6 VermG ist kein Raum für eine entsprechende Anwendung der in § 176 Abs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes getroffenen Regelung, wonach eine Tatsache zugunsten des Antragstellers als festgestellt zu erachten ist, wenn der Beweis für diese Tatsache nicht vollständig erbracht werden kann. Eine verbotene Vorwegnahme der Beweiswürdigung liegt in der Regel nicht vor, wenn das Verwaltungsgericht beim Angebot eines Indizienbeweises von der beantragten Beweiserhebung darum absieht, weil die unter Beweis gestellte Hilfstatsache für den Nachweis der Haupttatsache zu seiner gerichtlichen Überzeugung nicht ausreicht. Ein zu Beweiszwecken gestellter Antrag, bestimmte Urkundensammlungen beizuziehen oder zu durchsuchen (Archivrecherche), ist ein Beweisermittlungsantrag, wenn keine konkrete Urkunde als individualisiertes Beweismittel bezeichnet ist; als solcher unterliegt er nicht den für einen Beweisantrag geltenden Ablehnungsgründen, sondern ist verfahrensrechtlich an den Anforderungen der gerichtlichen Pflicht zur Sachaufklärung zu messen. Beschluß des 7. Senats vom 20. Mai 1998 - BVerwG 7 B 440.97 - I. VG Greifswald vom 05.08.1997 - Az.: VG 2 A 825/94 - |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 440.97 | |
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