JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erbvertragsaufhebung

Erbvertragsaufhebung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Rechtsmissbrauch, Erbvertragsaufhebung
Stichwort:	Erbvertragsaufhebung
Leitsatz:	Der Einwand des Rechtsmissbrauchs kann durchgreifen, wenn sich eine Vertragspartei unter Berufung auf § 139 BGB ihrer Vertragspflichten - hier aus einem Grundstücksgeschäft - insgesamt entledigen will, obwohl der abtrennbare nichtige Regelungsteil - hier eine wegen § 2290 I BGB unwirksame Erbvertragsaufhebung - nur den Gegner belastet, der aber am Vertrag im übrigen festhalten will.
Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 3 U 6/05

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/erbvertragsaufhebung