JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Erbschaftskauf
| Rechtsgebiete: | SGB II, BGB |
| Schlagworte: | Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst genutztes Hausgrundstück - Verwertbarkeit - Verwertungshindernis - Veräußerung bzw Verpfändung des Miterbenanteils - Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft - offensichtliche Unwirtschaftlichkeit |
| Stichwort: | Erbschaftskauf |
| Leitsatz: | Zur Frage der Verwertbarkeit von Vermögensgegenständen, die dem Hilfebedürftigen als Miterbe in ungeteilter Erbengemeinschaft zustehen. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 42/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGG |
| Stichwort: | Erbschaftskauf |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 14 AS 52/07 R | |
| Rechtsgebiete: | BGB, GBO |
| Schlagworte: | Testamentsvollstreckervermerk, Löschungsvoraussetzungen, Testament, Grundbuch |
| Stichwort: | Erbschaftskauf |
| Leitsatz: | 1. Die Unrichtigkeit des Grundbuchs im Hinblick auf einen Testamentsvollstreckervermerk kann durch den Nachweis in der Form des § 29 GBO geführt werden, dass der betroffene Grundbesitz aus dem Nachlass ausgeschieden oder die Testamentsvollstreckung insgesamt beendet ist. 2. Ohne Auflassungserklärung scheidet ein Nachlassgrundstück mit dinglicher Wirkung nicht im Rahmen einer Auseinandersetzung aus dem Nachlass aus. 3. Lässt sich ein Wille des Erblassers durch Auslegung der letztwilligen Verfügung feststellen, dass die Testamentsvollstreckung nach dem Ausscheiden des Testamentsvollstreckers fortgeführt werden soll, endet mit dem Tod des Testamentsvollstreckers lediglich dessen Amt, nicht die Testamentsvollstreckung als solche. 4. Ein solcher Wille kann der Anordnung von Unterhaltszahlungen aus dem Nachlass zu entnehmen sein. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 369/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, EGBGB, ZPO |
| Stichwort: | Erbschaftskauf |
| Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Urteil, 4 U 97/04 | |
"Erbschaftskauf - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum