JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Entwässerungssystem
| Rechtsgebiete: | LSA-GO |
| Schlagworte: | Abwasserbeseitigung, Betriebskosten, Druckentwässerung, Entwässerungssystem, Freigefällekanal, Gestaltungsspielraum, Willkürverbot |
| Stichwort: | Entwässerungssystem |
| Leitsatz: | Ob der Abwasserbeseitigungspflichtige bei der Planung und Herstellung der Kanalisation in jeder Hinsicht die zweckmäßigste und kostengünstigste Lösung gewählt hat, steht nicht zur Entscheidung des Gerichts. Ihm kommt ein regelmäßig als Planungsermessen bezeichneter Gestaltungsspielraum zu, der seine Grenze erst im Willkürverbot findet. Grundsätzlich liegt es daher auch im Gestaltungsermessen der Gemeinde, für welches technische System sie sich bei der Abwasserbeseitigung entscheidet; sie ist insbesondere nicht verpflichtet, ein System durchgängig für alle Gemeindeteile zu wählen. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 4 L 360/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG, KAG SH |
| Schlagworte: | Entwässerungssystem, Anschlussbeitrag, Öffentliche Einrichtung, Organisationsermessen |
| Stichwort: | Entwässerungssystem |
| Leitsatz: | 1. Eine Gemeinde ist aufgrund ihres Organisationsermessens grundsätzlich berechtigt, leitungsmäßig voneinander getrennte Entwässerungseinrichtungen als rechtlich einheitliche Einrichtung mit einheitlichen Entwässerungsabgaben zu betreiben (std. Rspr.). 2. Die satzungsrechtliche Zusammenfassung technisch voneinander unabhängiger Entwässerungssysteme ist aus Rechtsgründen allein dann ausgeschlossen, wenn sie in ihrer Arbeitsweise und in ihren Arbeitsergebnissen so unterschiedlich sind, dass eine Vergleichbarkeit der Anlagen in Bezug auf die den Anschlusspflichtigen vermittelten Vorteile schlechterdings ausgeschlossen ist. 3. Eine grundsätzliche Vergleichbarkeit der Reinigungsleistungen (Arbeitsergebnisse) kann anhand der wasserrechtlichen Erlaubnisse belegt werden. |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 2 LB 2/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, LWG Schl.-H. |
| Schlagworte: | Amtshaftung, Entwässerungssystem |
| Stichwort: | Entwässerungssystem |
| Leitsatz: | 1. Für die Dimensionierung und sonstige Gestaltung eines gemeindlichen Entwässerungssystems kommt es entscheidend auf die im konkreten Fall gegebenen tatsächlichen Verhältnisse an. 2. Technische Vorgaben und Richtlinien geben nur einen allgemeinen Anhalt für die gebotenen Maßnahmen. |
| Volltext: OLG-SCHLESWIG - Urteil, 11 U 102/05 | |
"Entwässerungssystem - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum