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Entlohnungsmethoden

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	HPVG, Hess. Leistungsprämien- und Zulagenverordnung
Schlagworte:	Empfehlungen, Entlohnungsgrundsätze, Entlohnungsmethoden, Erprobung, Handreichungen, Leistungsprämien, Massnahme
Stichwort:	Entlohnungsmethoden
Leitsatz:	Werden durch den Dienststellenleiter Handreichungen und Empfehlungen für die Anwendung einer Rechtsverordnung gegeben, so fehlt es jedenfalls dann an einer Maßnahme im Sinne des § 69 HPVG, wenn der Dienststellenleiter klarstellt, dass die Handreichungen und Empfehlungen keinen Anordnungscharakter haben.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 22 TH 3429/02

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