JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Entlassung
| Rechtsgebiete: | SG, WDO, VwGO |
| Schlagworte: | Bundeswehr, Entlassung, fristlose, Gefahr, ernstliche, Ordnung, militärische, Prognose, objektiv, Prognose, nachträgliche, Prognose, objektiv, nachträgliche, Soldat, Zeit, auf |
| Stichwort: | Entlassung |
| Leitsatz: | 1. Zu den Voraussetzungen, nach denen ein Soldat auf Zeit während der ersten vier Dienstjahre gemäß § 55 Abs. 5 SG fristlos entlassen werden kann. 2. Verneinung der ernstlichen Gefährdung der militärischen Ordnung. 3. Die Bindungswirkung nach § 145 Abs. 2 WDO der nach der WDO ergangenen Entscheidungen der Disziplinarvorgesetzten und der Wehrdienstgerichte erfasst allein den Entscheidungsausspruch selbst. Demgegenüber ordnet § 145 Abs. 2 WDO keine Bindung an Tatsachenfeststellungen an. 4. Parallelentscheidungen vom 23. April 2009 in den Verfahren 1 L 30/09 und 1 L 31/09. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 L 29/09 | |
| Rechtsgebiete: | BeamtStG, NBG |
| Schlagworte: | Beamtenverhältnis auf Widerruf, Eignung, charakterliche, Entlassung, Verhalten |
| Stichwort: | Entlassung |
| Leitsatz: | Ein Beamter auf Widerruf (Polizeikommissar-Anwärter) kann wegen berechtigter Zweifel an seiner Verfassungstreuepflicht und an seiner sonstigen persönlichen Eignung aufgrund von ausländerfeindlichen, antisemitischen und beleidigenden Äußerungen sowie einem aggressiven Auftreten außerhalb des Dienstes auch im Umgang mit Kollegen entlassen werden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 25/09 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG |
| Schlagworte: | Leitender Angestellter, Prokura |
| Stichwort: | Entlassung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 7 ABR 2/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, BetrVG |
| Schlagworte: | Verdachtskündigung, Missbrauch von psychisch kranken Personen |
| Stichwort: | Entlassung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 2 ABR 24/08 | |
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