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Entfernungsverfügung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LBO
Schlagworte:	Austauschmittel, Baugenehmigung, Bestandsschutz, Brandschutz, Entfernungsverfügung, nachträgliche Anordnung, Nutzungsuntersagung, Nutzungseinschränkung
Stichwort:	Entfernungsverfügung
Leitsatz:	Die Anordnung, einen Einrichtungsgegenstand aus einer baulichen Anlage zu entfernen, deren genehmigte Nutzung auch das Aufstellen dieses Gegenstands umfasst, kann auf § 58 Abs. 6 Satz 2 i.V.m. § 47 Abs. 1 Satz 2 LBO gestützt werden (hier: Entfernung eines Kletterturms aus einem "Family-Entertainment-Center").
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 5 S 632/09

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