JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Entfernung
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Entfernung, Hauptverhandlung, Freiwilligkeit, Einverständnis, Verteidiger, Zulässigkeit Rüge |
| Stichwort: | Entfernung |
| Leitsatz: | Zur Frage der Verletzung des § 247 StPO, wenn der Angeklagte die Hauptverhandlung freiwillig verlässt. Zur Frage der Zulässigkeit der Rüge der Verletzung des § 247 StPO, wenn der Angeklagte die Hauptverhandlung mit Einverständnis des Verteidigers verlassen hat. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 94/09 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Abmahnung, Personalakte, Entfernung, beendetes Arbeitsverhältnis |
| Stichwort: | Entfernung |
| Leitsatz: | Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte. Dies gilt auch dann, wenn das Arbeitsverhältnis nach Ausspruch einer sozialwidrigen Kündigung erst auf Antrag des Arbeitnehmers gemäß §§ 9, 10 KSchG aufgelöst worden ist. |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 5 Sa 396/07 | |
| Rechtsgebiete: | BG LSA, DO LSA |
| Schlagworte: | Entfernung, Entfernung aus dem Dienst, Fehlverhalten, außerdienstlich |
| Stichwort: | Entfernung |
| Leitsatz: | Ein Beamter, der sich außerdienstlich in besonderem Maße pflichtwidrig verhält, insbesondere eine strafbare Handlung begeht (hier: Bedrohung gemäß § 241 StGB), kann disziplinarrechtlich zur Verantwortung gezogen und auch mit der disziplinaren Höchstmaßnahme - Entfernung aus dem Beamtenverhältnis - belegt werden. Eine Einstellung des vorangegangenen Strafverfahrens gemäß § 153 a StGB hat wegen der völlig unterschiedlichen Zielrichtung des Disziplinarverfahrens auf die disziplinarrechtliche Sanktionsfindung keinen Einfluss. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 10 L 3/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Abmahnung, Entfernung |
| Stichwort: | Entfernung |
| Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 13 Sa 992/07 | |
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