JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Enteignungsvoraussetzungen

Enteignungsvoraussetzungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, BauGB, VwGO
Schlagworte:	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, städtebaulicher Entwicklungsbereich, Enteignungsvoraussetzungen, Enteignungsbefugnis, Planungsalternativen, Alternativstandort, Abwägung, Fehlgewichtigung, aktenwidrige Sachverhaltsfeststellung.
Stichwort:	Enteignungsvoraussetzungen
Leitsatz:	Leitsatz: Die Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs zur Deckung eines erhöhten Bedarfs an Arbeitsstätten kann im Einzelfall unzulässig sein, wenn das Wohl der Allgemeinheit die Durchführung der städtebaulichen Maßnahme nicht erfordert, weil eine Planungsalternative vorhanden ist. Beschluß des 4. Senats vom 31. März 1998 - BVerwG 4 BN 4.98 - I. VGH Mannheim, Urteil vom 21.10.1997 - Az.: VGH 8 S 1897/96 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 BN 4.98

Rechtsgebiete:	GG, BauGB, BNatSchG, VwGO
Schlagworte:	Städtebauliche Entwicklungssatzung, Bebauungsplan, Angebotsplanung, negative Baufreiheit, Gemeinwohlerfordernis, Enteignungsvoraussetzungen, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Ausgleichsmaßnahme, Aufklärungspflicht, Sachverhaltsaufklärung.
Stichwort:	Enteignungsvoraussetzungen
Leitsatz:	Leitsatz: Ein Bebauungsplan muß nicht deshalb wegen Verstoßes gegen das Abwägungsgebot nichtig sein, weil die Durchführung der mit seinen Festsetzungen ermöglichten Maßnahmen nicht im Sinne des § 165 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB vom Wohl der Allgemeinheit erfordert wird und eine für seinen Geltungsbereich zugleich beschlossene Entwicklungssatzung (§ 165 Abs. 6 BauGB) aus diesem Grunde nichtig ist (vgl, hierzu Beschluß des Senats vom 31. März 1998 - BVerwG 4 BN 4.98 -). Beschluß des 4. Senats vom 31. März 1998 - BVerwG 4 BN 5.98 - I. VGH Mannheim vom 21.10.1997 - Az.: VGH 8 S 609/97 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 BN 5.98