JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Empfängerhorizont
| Rechtsgebiete: | ArbGG, MTV, KSchG, BGB, AÜG |
| Schlagworte: | Änderungskündigung, betriebsbedingt, Bestimmtheitsgebot, Bestimmtheitserfordernis, Auslegung, Empfängerhorizont, Schriftformerfordernis, Betriebsübergang, Weiterbeschäftigungsanspruch |
| Stichwort: | Empfängerhorizont |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 128/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGG, SGB XII, BSHG, SGB X |
| Schlagworte: | sozialgerichtliches Verfahren - Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von Abwesenheitspauschalen nach SGB XII zur Rückerstattung von Kostenbeiträgen - Bindungswirkung einer Verfügung - keine Erledigung durch Zeitablauf - Empfängerhorizont - keine Umdeutung in eine Aufhebung eines Verwaltungsakts und gleichzeitige Leistungsablehnung |
| Stichwort: | Empfängerhorizont |
| Leitsatz: | 1. Zur materiellen Bindungswirkung einer Verfügung, mit der der Sozialhilfeträger die Zahlung von Abwesenheitspauschalen für einen behinderten Hilfeempfänger im Rahmen einer stationären Eingliederungshilfe dem Grunde nach bewilligt hat. 2. Die Ablehnung einer Pauschale kann nicht in die Aufhebung eines Verwaltungsakts, mit dem diese Leistung zuvor dem Grunde nach zugesagt worden war, und eine gleichzeitige Leistungsablehnung umgedeutet werden. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 8 SO 33/07 R | |
| Rechtsgebiete: | ThürBO, ThürVwVfG, ThürKO, BGB |
| Schlagworte: | Beseitigungsanordnung, Abrissverfügung, Wochenendhaus, Anbau, Außenbereich, Zusicherung, Zusage, Oberbürgermeister, Verwaltungsakt, Unterlassen, Bindungswille, Auskunft, Hinweis, Erklärung, Auslegung, Empfängerhorizont, private Mitteilung, amtlicher Briefkopf, Stadtverwaltung, Leiter, interne Kompetenzverteilung, Bauordnungsamt, Legalisierung, untere Bauaufsichtsbehörde, intendiertes Ermessen, rechtswidrig, nichtig, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Widerruf, Rücknahme |
| Stichwort: | Empfängerhorizont |
| Leitsatz: | Die schriftliche Erklärung eines Oberbürgermeisters, er halte an seiner Zusage fest, den Abriss eines Wochenendhauses zu verhindern, kann eine Zusicherung im Sinne des § 38 Abs. 1 Satz 1 ThürVwVfG darstellen, die dem Erlass einer Beseitigungsanordnung durch die Stadt als untere Bauaufsichtsbehörde entgegensteht. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 20.12.2007 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Verzeichnis, Internet, Angebot, Empfängerhorizont, Inserat, Empfänger, Willenserklärung, Vertragsschluss |
| Stichwort: | Empfängerhorizont |
| Leitsatz: | Zur Frage, wann nach dem Empfängerhorizont vom Vorliegen eines Angebots zur kostenpflichtigen Aufnahme in eine Internet-Verzeichnis auszugehen ist. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 8 U 279/06 | |
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