Elektrosmog

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO, EMRK, VwGO
Schlagworte:	Abweichung, Divergenz, Elektrosmog, Gebietserhaltungsanspruch, Gemeinbedarfsfläche, Mobilfunkmast, Wertminderung
Stichwort:	Elektrosmog
Leitsatz:	1. Die Außerachtlassung eines Rechtssatzes, welchen eines der in § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO genannten Gerichte aufgestellt hat, stellt nicht automatisch eine Divergenz dar. 2. Eine Fläche für Gemeinbedarf bildet mit benachbarten Wohnbauflächen nicht in jedem Fall "ein Gebiet", in dem der Gebietserhaltungsanspruch (BVerwG, Urt. v. 16.9.1993 - 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151) erhoben werden kann. 3. Zur Frage, ob und wann eine Wertminderung einen Abwehranspruch stützt.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 LA 184/06

Rechtsgebiete:	BGB, 26. BImSchV
Schlagworte:	Mobilfunksendeanlage, Störungsbeseitigung, Strahlung, Elektrosmog, Kirchturm
Stichwort:	Elektrosmog
Leitsatz:	1. Bei Einhaltung der Grenzwerte der 26. BlmSchV bezüglich elektromagnetischer Strahlungen wird indiziert, dass es sich nur um unwesentliche Beeinträchtigungen von Rechtsgütern handelt. 2. Eine gerichtliche Beweisaufnahme im Einzelfall kann in der Regel die gebotene Gesamteinschätzung der wissenschaftlichen Erkenntnis der weltweiten Forschung etwaiger schädlicher Folgen von elektromagnetischen Strahlen nicht leisten.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 6/05

Rechtsgebiete:	VwVfG, AEG, BBahnG, EMVG, 26. BImSchV
Schlagworte:	Teilanfechtung, Auflage, Schutzvorkehrung, Planfeststellungspflicht, Planfeststellungsbedürftigkeit, Freistellungsentscheidung wegen unwesentlicher Bedeutung, Fahrstromspeiseleitung, Speiseleitung, elektromagnetische Einwirkung, Elektrosmog, Bekanntmachung, Anstoßwirkung, Vorbelastung, tatsächliche -, planungsrechtliche -.
Stichwort:	Elektrosmog
Leitsatz:	Leitsatz: Schutzvorkehrungen nach § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG dürfen dem Träger eines planfeststellungsbedürftigen Vorhabens grundsätzlich nicht auferlegt werden, wenn von dem Vorhaben keine die tatsächliche Vorbelastung der Umgebung übersteigenden nachteiligen Wirkungen (hier: elektromagnetische Störung von Computermonitoren) ausgehen. Urteil des 11. Senats vom 1. September 1999 - BVerwG 11 A 2.98 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 A 2.98