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Einzelhandelsgeschäft

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB, BauNVO
Schlagworte:	Abwehranspruch, gemeindlicher, Auswirkungen, schädliche, Einzelhandelsgeschäft, Versorgungsbereich, zentraler
Stichwort:	Einzelhandelsgeschäft
Leitsatz:	Ein zentraler Versorgungsbereich gem. § 34 Abs. 3 BauGB setzt eine zentrale Bedeutung/zentrale Funktion für einen bestimmten, nicht nur kleineren Einzugsbereich in einer Gemeinde mit regelmäßig koordinierenden Infrastrukturmaßnahmen voraus.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 ME 276/07

Rechtsgebiete:	DSchG
Schlagworte:	Kulturdenkmal, Gesamtanlagenschutzsatzung, Altstadt, Einzelhandelsgeschäft, Verkaufsständer, Gesamtbild, Erscheinungsbild, Straßenbild, Sachbescheidungsinteresse
Stichwort:	Einzelhandelsgeschäft
Leitsatz:	1. Die Gesamtanlagenschutzsatzung "Alt-Heidelberg" vom 15.01.1998 in der Fassung vom 26.06.2003 steht mit § 19 Abs. 1 DSchG in Einklang. 2. Für eine Verpflichtungsklage auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung nach § 8 Abs. 1 DSchG fehlt es am erforderlichen Rechtsschutzinteresse, wenn feststeht, dass sich das beantragte Vorhaben nicht verwirklichen lässt, weil die weitergehende denkmalschutzrechtliche Genehmigung nach § 19 Abs. 2 DSchG zu Recht versagt wurde.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 1 S 2953/04