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Einzelfalluntersuchung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwVfG, UVPG, BauGB, BImSchG, 4. BImSchV, TA Luft 2002
Schlagworte:	Intensivtierhaltung, Putenmaststall, Umweltverträglichkeitsprüfung, Vorprüfung, Einzelfalluntersuchung, Schwellenwert, UVP-Richtlinie, unmittelbare Anwendung, Änderung, Erweiterung, Neuvorhaben, kumulierende Vorhaben, Kumulierung, Nachholung, Legalisierung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Gebot der Rücksichtnahme
Stichwort:	Einzelfalluntersuchung
Leitsatz:	Eine UVP-Vorprüfung kann in entsprechender Anwendung des § 45 Abs. 1 und 2 VwVfG bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden. Wird die Feststellung, dass nach dem Ergebnis der Vorprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung unterbleibt, entgegen § 3a Satz 2 UVPG nicht bekannt gegeben, führt dies nicht zur Rechtswidrigkeit der Genehmigungsentscheidung.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 11.07

Rechtsgebiete:	UVPG, BImSchG, BauGB, EWGRL 85/337
Schlagworte:	Windfarm, Umweltverträglichkeitsprüfung, UVP, Standort, Einzelfall, Einzelfalluntersuchung, Vorprüfung, Öffentlichkeit, Öffentlichkeitsbeteiligung, Verfahrensverstoß, Drittrechtsschutz, Nachbarschutz, Prognose, Tonhaltigkeit, Tonhaltigkeitszuschlag, Tonzuschlag, Ausbreitungsberechnung, Unsicherheitszuschlag
Stichwort:	Einzelfalluntersuchung
Leitsatz:	1. Durch die Erteilung einer Baugenehmigung für Windkraftanlagen statt einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung im vereinfachten Verfahren werden Dritte nicht in ihren Rechten verletzt (Abgrenzung zu OVG RhPf, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 7 B 12114/04.OVG -). 2. Zu den Anforderungen an eine Lärmprognose für Windkraftanlagen (im Anschluss an OVG NW, Urteil vom 18. November 2002, NVwZ 2003, 756).
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 11488/04.OVG