JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Einstufung
| Rechtsgebiete: | NKAG |
| Schlagworte: | Anliegeranteil, Außenbereich, Außenbereichsstraße, Beitragsentstehungsvoraussetzung, Einrichtung, öffentliche, Einstufung, Gemeindeanteil, Gemeindeverbindungsstraße, Straßenausbaubeitragssatzung, Wirtschaftsweg |
| Stichwort: | Einstufung |
| Leitsatz: | Eine öffentliche Einrichtung im Sinne von § 6 Abs. 1 NKAG beginnt bzw. endet immer dort, wo sie in den Außenbereich eintritt bzw. zur Innerortsstraße wird. Die Straßenausbaubeitragssatzung ist bei § 6 Abs. 6 NKAG keine Beitragsentstehungsvoraussetzung. Die Erhebung eines Straßenausbaubeitrags für eine teilweise im Außenbereich gelegene Straße setzt gemäß § 6 Abs. 5 Satz 4 NKAG eine satzungsmäßige Festlegung des Gemeindeanteils auch für Außenbereichsstraßen voraus. Die Festlegung des Gemeindeanteils für Außenbereichsstraßen muss im Blick auf die konkret zu beurteilende Baumaßnahme noch vom ortsgesetzgeberischen Ermessen gedeckt sein. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 99/06 | |
| Rechtsgebiete: | GemO, BAT |
| Schlagworte: | Eingruppierung, Einstufung, Arbeitnehmer, Kommunalaufsicht, Beanstandung, Stellenplan |
| Stichwort: | Einstufung |
| Leitsatz: | 1. Die Aufsichtsbehörde kann die im Stellenplan einer Gemeinde ausgewiesene Eingruppierung eines Arbeitnehmers vollumfänglich auf ihre Übereinstimmung mit den tarifvertraglichen Vereinbarungen (§ 61 Abs. 3 GemO) überprüfen. 2. Zur Eingruppierung der Stelle des Leiters technischer Bereich der Bauabteilung einer Verbandsgemeinde (hier: Vergütungsgruppe IV a BAT / Entgeltgruppe 11 TVöD). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 11025/07.OVG | |
| Rechtsgebiete: | HSchulG, VergVOZVS, StPVVO, KapVO, HLehrVO |
| Schlagworte: | Hochschulzulassung, Numerus clausus, Zulassung zum Studium, vorläufige Zulassung, Studienzulassung, Studienplatz, Studienplatzvergabe, Vergabeverfahren, zentrales Vergabeverfahren, einstweilige Anordnung, Ausbildungskapazität, Kapazität, Kapazitätsermittlung, Kapazitätsberechnung, Kapazitätserschöpfung, Aufnahmekapazität, Anrechnung, Zulassungszahl, Festsetzung, Festsetzung der Zulassungszahl, erster Studiengang, zweiter Studiengang, Studiengang, zulassungsbeschränkter Studiengang, Anrechnung von Studienleistungen, Anerkennung, Höherstufung, Einstufung, erstes Fachsemester, höheres Fachsemester |
| Stichwort: | Einstufung |
| Leitsatz: | Auf die festgesetzte Kapazität sind auch die Zulassungen von Studierenden anzurechnen, die in einem Fach, das ins zentrale Vergabeverfahren einbezogen ist, als ihrem zweiten Studiengang eingeschrieben sind; dies gilt allerdings nur, sofern ihr erster Studiengang nicht zulassungsbeschränkt ist. Zur Frage, ob ein Studierender, der im Rahmen des zentralen Vergabeverfahrens einen Studienplatz für das erste Fachsemester im Studiengang Medizin erhalten hat, mit Rücksicht auf Studienleistungen, die er in einem anderen Studiengang erbracht hat, in ein höheres Fachsemester eingestuft werden darf, obwohl die Vergabe von Studienplätzen der Humanmedizin für ein höheres Fachsemester völlig anderen rechtlichen Regelungen unterliegt als die Zulassung für das erste Fachsemester. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 6 D 10151/06.OVG | |
| Rechtsgebiete: | NStrG |
| Schlagworte: | Einstufung, Gemeindeverbindungsstraße, Rügebefugnis, Verkehrsbedeutung, Zuständigkeit, Zweckbestimmung |
| Stichwort: | Einstufung |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 101/04 | |
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