JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Einspielergebnisse
| Rechtsgebiete: | VwGO, GG, AO, ThürKAG, ThürKO, ThürBekVO |
| Schlagworte: | Vergnügungssteuer, Spielapparate, Gewinnmöglichkeit, Satzung, Wirksamkeit, Heilung, Bekanntmachung, Hauptsatzung, Ausfertigung, (echte) Rückwirkung, Vertrauensschutz, Bestimmtheit, Steuerschuldner, Gastwirt, Automatenaufsteller, Stückzahlmaßstab, Einspielergebnisse, Durchschnitt, Schwankungsbreite, Erkenntnislage, (richterliche) Sachaufklärung, Beweiserhebung |
| Stichwort: | Einspielergebnisse |
| Leitsatz: | Zur Zulässigkeit der Erhebung von Vergnügungssteuer für Spielapparate mit und ohne Gewinnmöglichkeit nach dem Stückzahlmaßstab. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 3 KO 1011/05 | |
| Rechtsgebiete: | KAG M-V, GG |
| Schlagworte: | Vergnügungsteuer, Stückzahlmaßstab, Einspielergebnisse, Wahrscheinlichkeitsmaßstab |
| Stichwort: | Einspielergebnisse |
| Leitsatz: | Zur Überprüfung eines Stückzahlenmaßstab für eine Vergnügungsteuer in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren. |
| Volltext: OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Beschluss, 1 M 27/06 | |
| Rechtsgebiete: | GG |
| Schlagworte: | Aufwandsteuer, Einspielergebnisse, Gewinnmöglichkeit, Spielautomaten, Stückzahlmaßstab, Umsatz, Vergnügungssteuer, Zählwerk |
| Stichwort: | Einspielergebnisse |
| Leitsatz: | - Neuere Rechtsprechung des BVerwG zu den Besteuerungsgrundlagen bei Spielautomaten - Probleme des Strückzahlmaßstabs |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 13 ME 480/05 | |
| Rechtsgebiete: | GG, VwGO |
| Schlagworte: | Vergnügungssteuer, einstweiliger Rechtsschutz, Verfahrensfehler, Darlegungs- und Beweislast, Stückzahlmaßstab, Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit, Besteuerungsmaßstab, Pauschalsteuer, Umsatz, Kasseninhalte, Schwankungsbreite, Ermittlungen, Vergnügungsaufwand, lockerer Bezug, Spieler, Einspielergebnisse, Tatsachengrundlage, Spielautomaten, Aufsteller, repräsentativer Durchschnitt, "Hochrechnung", "Ausreißer", atypischer Fall, Besteuerungszeitraum, Beweislast, Untersuchungsgrundsatz, Sachverständigengutachten, Vermutung, Plausibilitätserwägung, örtliche Gegebenheiten, Prüfungsmaßstab, Satzungsmangel, unbillige Härte |
| Stichwort: | Einspielergebnisse |
| Leitsatz: | Eine "Hochrechnung" der Schwankungsbreiten der von einem Spielautomatenaufsteller mitgeteilten Einspielergebnisse seiner Gewinnspielautomaten auf die Gesamtheit der im Satzungsgebiet von mehreren Betreibern aufgestellten Gewinnspielautomaten trägt im summarischen Eil- und Beschwerdeverfahren in der Regel nicht die Annahme, der Stückzahlmaßstab bei Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit werde sich wegen fehlenden zumindest lockeren Bezugs zum Vergnügungsaufwand der Spieler offensichtlich als fehlerhaft erweisen. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 EO 871/05 | |
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