Einsehbarkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LBO
Schlagworte:	Örtliche Bauvorschriften, Einfriedigung, Grenzmauer, Einsehbarkeit, Abwägung
Stichwort:	Einsehbarkeit
Leitsatz:	1. Die Ermächtigung in § 74 Abs. 1 Nr. 3 LBO zum Erlass örtlicher Bauvorschriften erstreckt sich nicht nur auf vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbare Einfriedigungen (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung des Senats zu § 111 Abs. 2 Nr. 1 LBO 1972, Beschuss vom 29.11.1979 - III 2380/77 -). 2. Beim Erlass örtlicher Bauvorschriften hat die Gemeinde wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die von der beabsichtigten Regelung berührten öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander gerecht abzuwägen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 337/06

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/einsehbarkeit