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HESSISCHER-VGH – Beschluss, 2 TG 3008/01 vom 14.01.2002

Rechtsgebiete:FeV
Schlagworte:Kokain, einmaliger Konsum von, Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen
Stichwort:einmaliger Konsum von
Leitsatz:Ein Kraftfahrer erweist sich nicht schon allein dadurch als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, dass er einmalig Kokain oder ein Amphetamin konsumiert hat (a.A. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21. November 2000, DAR 01, 183). Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV, die den gegenteiligen Schluss nahe legt, ist unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und der Ziffer 2 der Vorbemerkung zu Anlage 4 FeV einschränkend auszulegen.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 2 TG 3008/01




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