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Einkommensänderung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB VI, SGB IV, RAAG, SGB VI u.a. ÄndG II, RWWgG, GG
Schlagworte:	Hinterbliebenenrente - Einkommensanrechnung - Einkommensänderung - "vom Zeitpunkt der nächsten Rentenanpassung an" - "vom nächstfolgenden 1. Juli an
Stichwort:	Einkommensänderung
Leitsatz:	1. Trotz der Aussetzung der Rentenanpassung zum 1.7.2004 waren bei Beziehern von Hinterbliebenenrenten Minderungen des Einkommens um weniger als zehn Prozent bereits zu diesem Datum rentensteigernd zu berücksichtigen. 2. Der Notwendigkeit dieser verfassungskonformen Auslegung steht nicht entgegen, dass das Gesetz erst mit Wirkung ab 23.6.2006 statt auf den Zeitpunkt der "nächsten Rentenanpassung" auf den "nächstfolgenden 1. Juli" abstellt.
Volltext: BSG - Urteil, B 13/4 R 41/06 R

Rechtsgebiete:	ALG
Schlagworte:	Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss - Berechnung - Einkommensermittlung - Einkommensänderung - Einkommensteuerbescheid
Stichwort:	Einkommensänderung
Leitsatz:	Entscheidet die Verwaltung nach rückwirkender Feststellung der Versicherungspflicht zur Alterssicherung der Landwirte erstmalig über einen Beitragszuschuss, so hat sie das Einkommen zugrunde zu legen, das sich aus dem Einkommensteuerbescheid für das zeitnächste Veranlagungsjahr ergibt, auch wenn dieser erst nach Ende des Zuschusszeitraums ergangen ist.
Volltext: BSG - Urteil, B 10 LW 1/06 R