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Eingruppierung von Oberärzten

Entscheidungen der Gerichte




LAG-NIEDERSACHSEN – Urteil, 5 Sa 1543/08 E vom 14.05.2009

Rechtsgebiete:TV-Ärzte/VKA
Schlagworte:Eingruppierung von Oberärzten
Stichwort:Eingruppierung von Oberärzten
Leitsatz:Eine ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung durch den Arbeitgeber gemäß Protokollerklärung zu § 16 c TV-Ärzte/VKA liegt nicht vor, wenn die konkrete Aufgabenverteilung auf einer Selbstorganisation der Ärzte beruht.
Volltext: LAG-NIEDERSACHSEN - Urteil, 5 Sa 1543/08 E



LAG-DUESSELDORF – Urteil, 9 Sa 1399/07 vom 08.08.2008

Rechtsgebiete:TV-Ärzte
Schlagworte:Eingruppierung von Oberärzten
Stichwort:Eingruppierung von Oberärzten
Leitsatz:Ein Arzt, dem die medizinische Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik gemeinsam mit einem weiteren Oberarzt übertragen ist, erfüllt nicht die Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppe Ä3 1. Alternative nach § 12 TV-Ärzte.
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 9 Sa 1399/07

LAG-DUESSELDORF – Urteil, 9 Sa 546/08 vom 18.07.2008

Rechtsgebiete:TV für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern
Schlagworte:Eingruppierung von Oberärzten
Stichwort:Eingruppierung von Oberärzten
Leitsatz:1. Bei der Notaufnahme-Station eines Krankenhauses handelt es sich um einen selbständigen Funktionsbereich einer Klinik im Sinne der Protokollerklärung zu § 16 Buchstabe c) des TV-Ärzte/VKA, wenn neben der medizinisch-fachlichen Eigenständigkeit des Bereichs eine organisatorische Eigenständigkeit vorliegt.

2. Dem Arbeitgeber ist es nach Treu und Glauben verwehrt, sich darauf zu berufen, dass er einem Arzt nicht die medizinische Verantwortung für einen selbständigen Funktionsbereich einer Klinik ausdrücklich übertragen hat, wenn der Arzt die sonstigen Tätigkeitsmerkmale für die Eingruppierung in die Entgeltgruppe III (Oberärztin/Oberarzt) erfüllt und der Arbeitgeber den Arzt nach Kenntniserlangung von dessen Verlangen auf Höhergruppierung unverändert mit den Aufgaben eines Oberarztes weiterbeschäftigt.
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 9 Sa 546/08


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