JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Eingliederung
| Rechtsgebiete: | AufenthG, ARB 1/80 |
| Schlagworte: | Arbeitnehmer, türkischer Arbeitnehmer, Assoziationsrat, Assoziationsratsbeschluss, Assoziationsrecht, Aufenthalt, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, aufenthaltsrechtlich, Ausland, Auslandsaufenthalt, Ausländer, Ausländerrecht, Ausreise, Dauer, deutsch, Einbürgerung, Einreise, Erlöschen, Erwerb, Eingliederung, Familienangehöriger, Integration, Kind, Kinder, türkische Kinder, Lebensverhältnisse, Lebensmittelpunkt, Mitgliedstaat, Staatsangehörigkeit, Studium, Türkei, türkisch, Verlust, Wechsel, Zeitpunkt |
| Stichwort: | Eingliederung |
| Leitsatz: | 1. Zum Erlöschen eines aus Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 abgeleiteten Aufenthaltsrechts (im Anschluss an Beschluss des Senats vom 1. August 2008 - 7 A 10196/08.OVG -). 2. Wenn im Zeitpunkt der Einreise des Familienangehörigen der in Deutschland lebende Arbeitnehmer, von dem er seine Rechte ableitet, nicht mehr die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, kann ein Aufenthaltsrecht nach Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 nicht mehr erworben werden. 3. Jedenfalls dann, wenn im Zeitpunkt der Einreise des (volljährigen) türkischen Kindes seine Eltern nicht mehr die türkische Staatsangehörigkeit, sondern die des Aufnahmemitgliedstaats besitzen, findet Art. 9 ARB 1/80 keine Anwendung und kann hieraus kein Aufenthaltsrecht mehr erworben werden. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 7 B 10454/09.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG |
| Schlagworte: | Betriebszusammenfassung, Eingliederung, Übergangsmandat |
| Stichwort: | Eingliederung |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Beschluss, 9 TaBV 155/08 | |
| Rechtsgebiete: | AktG |
| Schlagworte: | Anfechtungsklage, Hauptversammlung, Nichtigkeitsgrund, AG, Eingliederung, Konzern, Aktionär, Aktionäre, Minderheitsaktionäre |
| Stichwort: | Eingliederung |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 5 U 77/07 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG 1972, BetrVG 2001, BetrVG |
| Schlagworte: | Betrieb, selbständiger Betrieb, Betriebsübergang, Betriebsrat, Betriebsratsamt, erlöschen, Zuordnungstarifvertrag, unwirksam, Dienlichkeit, Regionalbetrieb, Vertretungsstrukturen, Eingliederung |
| Stichwort: | Eingliederung |
| Leitsatz: | 1. Ein Zuordnungstarifvertrag kann mehrere selbständige Betriebe im Sinne des § 1 BetrVG wirksam erfassen, ohne dass die Tarifparteien ihre Regelungskompetenz dadurch überschreiten (mit BAG vom 24.1.2001 - u.a.: 4 ABR 4/00). 2. Durch die Novellierung des BetrVG 2001 wurden in § 3 BetrVG keine Tatbestandsvoraussetzungen geschaffen, die einer Weitergeltung von nach altem Recht abgeschlossenen Tarifverträgen entgegenstehen könnten. 3. Dass sich bei der Schaffung von Zuordnungstarifverträgen im Sinne des § 3 BetrVG alte und neue Fassung die Anzahl der auf jede Betriebsstätte bezogen maximal möglichen Betriebsratsmitglieder unter Umständen reduziert, ist gesetzlich gewollt und daher kein Unwirksamkeitsgrund. 4. Zur Eingliederung eines selbständigen Betriebes in einen anderen Betrieb. |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Beschluss, 3 TaBV 4/08 | |
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