Eingang

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	WEG
Schlagworte:	Wohnungseigentum, bauliche Veränderung, Eingang, Wanddurchbruch
Stichwort:	Eingang
Leitsatz:	Die Eröffnung eines zusätzlichen Eingangs mittels eines Wanddurchbruchs, um den gesonderten Zugang zu den Schließfächern einer Postfiliale zu gewährleisten, kann eine bauliche Veränderung im Sinn von § 22 Abs. 1 Satz 1 WEG darstellen, die grundsätzlich nur einstimmig beschlossen werden kann.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 305/05

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, unzuständiges Gericht, Eingang, Weiterleitung, außerordentliche Maßnahmen
Stichwort:	Eingang
Leitsatz:	Ein mit einer Rechtsmittelschrift angegangenes Gericht ist im Fall der Unzuständigkeit dieses Gerichts aufgrund seiner prozessualen Fürsorgepflicht jedenfalls dann zum Ergreifen außerordentlicher Maßnahmen, wie z.B. der Übermittlung einer Rechtsmittelschrift per Telefax an das zuständige Gericht, verpflichtet, wenn sich der Eingabe neben dem korrekten Adressaten sogleich entnehmen lässt, dass der Ablauf der Rechtsmittelfrist unmittelbar bevorsteht und anderenfalls deren Versäumung droht.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ws 164/03