Einfriedigung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LBO
Schlagworte:	Örtliche Bauvorschriften, Einfriedigung, Grenzmauer, Einsehbarkeit, Abwägung
Stichwort:	Einfriedigung
Leitsatz:	1. Die Ermächtigung in § 74 Abs. 1 Nr. 3 LBO zum Erlass örtlicher Bauvorschriften erstreckt sich nicht nur auf vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbare Einfriedigungen (Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung des Senats zu § 111 Abs. 2 Nr. 1 LBO 1972, Beschuss vom 29.11.1979 - III 2380/77 -). 2. Beim Erlass örtlicher Bauvorschriften hat die Gemeinde wie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die von der beabsichtigten Regelung berührten öffentlichen und privaten Belange gegen- und untereinander gerecht abzuwägen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 337/06

Rechtsgebiete:	NatSchG, ZPO, GKG
Schlagworte:	Landschaftsschutzverordnung, Erlaubnis, Einfriedigung, Thuja, Zaun, Beseitigung
Stichwort:	Einfriedigung
Leitsatz:	1. Thujen sind am Rande des Schwarzwalds im Übergang eines mit Einzelbäumen bestandenen Wiesengeländes zum (Mischwald) Wald regelmäßig standortfremd und beeinträchtigen deshalb das Landschaftsbild, zumal wenn sie in Form einer Hecke als Einfriedigung gepflanzt werden. 2. Für die Bemessung des Streitwerts kommt einem Begehren auf Aufhebung einer Beseitigungsanordnung neben dem Begehren auf Erteilung einer (naturschutzrechtlichen) Erlaubnis für dieselbe Anlage keine selbständige wirtschaftliche Bedeutung zu.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 5 S 455/06