JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Einfach mal abhängen

Einfach mal abhängen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	MarkenG, UWG
Schlagworte:	Einfach mal abhängen
Stichwort:	Einfach mal abhängen
Leitsatz:	1. Bücher und Lesezeichen gehören kennzeichenrechtlich bei der Beurteilung eines Werktitelschutzes unterschiedlichen Werkkategorien an. Gleichwohl kann zwischen diesen unterschiedlichen Waren wettbewerbsrechtlich die Gefahr einer Herkunftstäuschung bestehen.erk 2. Eine wettbewerbsrechtlich unlautere Nachahmung i.S.v. § 4 Nr. 9 UWG liegt auch dann vor, wenn der Verletzer zwar ausschließlich von gängigen (gemeinfreien) Gestaltungselementen Gebrauch macht, diese aber in einer Art und Weise gestalterisch miteinander kombiniert, die die angesprochenen Verkehrskreise konkret auf die (vermeintliche) Herkunft aus einem anderen Unternehmen hinzuweisen geeignet sind.
Volltext: OLG-HAMBURG - Urteil, 5 U 6/06

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/einfach-mal-abhaengen