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eines allgemeinen Risikos

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVO
Schlagworte:	Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen, Bundesautobahn, Geschwindigkeitsbegrenzung auf -, Gefahr, konkrete, konkrete Gefahr, Gefahrenlage, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt, allgemeines Risiko, das durch ein besonderes Risiko erheblich überstiegen wird, erhebliches Übersteigen eines allgemeinen Risikos, Übersteigen, erhebliches - eines allgemeinen Risikos, Ermessen, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, milderes Mittel, Mittel, milderes.
Stichwort:	eines allgemeinen Risikos
Leitsatz:	Leitsatz: Zu den Anforderungen an eine rechtmäßige Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen nach § 45 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 9 Satz 2 StVO (im Anschluss an Urteil vom 21. Januar 1999 - BVerwG 3 C 9.98 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 38 m.w.N.). Urteil des 3. Senats vom 5. April 2001 - BVerwG 3 C 23.00 - I. VG Hamburg vom 07.08.1996 - Az.: VG 19 VG 938/95 - II. OVG Hamburg vom 07.12.1999 - Az.: OVG 3 Bf 51/96 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 23.00