JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Einehe
| Rechtsgebiete: | VwGO, GG, EGBGB, AuslG, EheG |
| Schlagworte: | Doppelehe, Mehrehe, Bigamie, Aufenthaltsrecht, Familiennachzug |
| Stichwort: | Einehe |
| Leitsatz: | Aus einer in Deutschland verbotenen Doppelehe kann kein Aufenthaltsrecht im Wege des Familiennachzuges hergeleitet werden. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 11 S 995/07 | |
| Rechtsgebiete: | RuStAG, VwVfG |
| Schlagworte: | Einbürgerung, mittelbare Betroffenheit minderjähriger Kinder, Rücknahme, Rücknahmeermessen, Täuschung |
| Stichwort: | Einehe |
| Leitsatz: | 1. Rechtswidrige Einbürgerungen, die durch bewusste Täuschung erwirkt worden sind, unterliegen der Rücknahme nach § 48 I VwVfG. 2. Die dem europäischen Kulturkreis fremde Mehrehe steht einer Einbürgerung entgegen. 3. § 48 I VwVfG ist auch dann eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die Rücknahme der Einbürgerung, sofern minderjährige Kinder, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben haben, mittelbar betroffen sind. Deren Interessen können im Rahmen des Rücknahmeermessens ausreichend berücksichtigt werden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 13 LC 468/03 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Eheaufhebung, Antragsrecht, Verwaltungsbehörde, Behörde, Prozesskostenhilfe, PKH, Verteidigung, Ehe, Bigamie |
| Stichwort: | Einehe |
| Leitsatz: | Auch wenn bei einer bigamischen Ehe der Fall des Ausschlusses der Aufhebung nach § 1315 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht vorliegt und eine analoge Anwendung der Vorschrift mangels Regelungsslücke ausscheidet, schließt das nicht aus, dass es im Rahmen der Abwägung, ob sich eine Antragstellung seitens des Regierungspräsidiums gemäß § 1316 Abs. 3 BGB als unzulässige Rechtsausübung darstellt, dennoch besondere Berücksichtigung findet, wenn eine dem Schutzzweck des § 1315 BGB vergleichbare Fallkonstellation vorliegt. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 UF 200/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwVfG, RuStAG, StAngRegG |
| Stichwort: | Einehe |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 5 B 15.03 | |
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