JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > E > Eignungszweifel
| Rechtsgebiete: | FeV |
| Schlagworte: | Fahrerlaubnis, Entziehung, Eignungszweifel, Alkoholproblematik, Klärung, Gutachten, medizinisch-psychologisch, Beibringung, Frist, Fristbestimmung, Angemessenheit |
| Stichwort: | Eignungszweifel |
| Leitsatz: | Die Frist für die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens wegen der Annahme von Alkoholmissbrauch hat sich nicht danach zu richten, wie lange der Betroffene für eine positive Begutachtung benötigt. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 10 B 10508/09.OVG | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV, Anlage 4 zu FeV |
| Schlagworte: | Fahrerlaubnisentziehung, Eignungszweifel, Verdacht auf Medikamentenmissbrauch |
| Stichwort: | Eignungszweifel |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 3 B 1/09 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Cannabis, regelmäßiger Cannabiskonsum, gelegentlicher Cannabiskonsum, Tetrahydrocannabinol, THC, Haschisch, Betäubungsmittel, Betäubungsmittelkonsum, Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahreignung, fehlende Fahreignung, Kraftfahreignung, fehlendes Trennungsvermögen, Entziehung der Fahrerlaubnis, Eignungszweifel, medizinisch-psychologisches Gutachten. |
| Stichwort: | Eignungszweifel |
| Leitsatz: | Bei täglichem oder nahezu täglichem Cannabiskonsum ist die Fahrerlaubnis wegen fehlender Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen zu entziehen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 1.08 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Fahrerlaubnisentziehung, alkolholbedingte Fahreignungszweifel, Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad bei einer BAK von 2, 44 Promille, Alkoholmissbrauch, Eignungszweifel, Klärung durch medizinisch-psychologisches Gutachten, Anforderungen an das Gutachten |
| Stichwort: | Eignungszweifel |
| Leitsatz: | 1. Für die Beurteilung, ob der Inhaber einer Fahrerlaubnis übermäßigen Alkoholkonsum und die Teilnahme am Straßenverkehr im Sinne von Nr. 8.2 der Anlage 4 zu den §§ 11, 13 und 14 FeV hinreichend sicher zu trennen vermag, ist es unerheblich, ob er beim Führen eines Kraftfahrzeuges oder eines anderen Fahrzeuges - insbesondere eines Fahrrades - auffällig geworden ist (wie BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - BVerwG 3 C 32.07 -). 2. Zu den Anforderungen an das medizinisch-psychologische Gutachten in einem solchen Falle. 3. Sind die Erfolgsaussichten eines Widerspruchs offen, der gegen eine auf alkoholbedingte Fahreignungszweifel gestützte Entziehungsverfügung gerichtet ist, wiegen die Gefahren für die Allgemeinheit, die von einem zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet geltenden Verkehrsteilnehmer ausgehen, grundsätzlich schwerer als das private Interesse des Einzelnen, weiterhin am Straßenverkehr teilnehmen zu können. |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Beschluss, OVG 1 S 100.08 | |
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