Eigentumsverlust

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Anteilsschädigung, Durchgriffshaftung im Vermögensrecht, Bruchteilseigentum, vermögensrechtliche Einräumung von -, Ablösebetrag, Herausgabe des Ablösebetrags, Grundstücksbelastungen im Vermögensrecht, Abschlag für Grundpfandrechte, Eigentumsverlust, Eintritt des -, Berechtigter, Beschwer des Grundpfandrechts-Gläubigers
Stichwort:	Eigentumsverlust
Leitsatz:	Ein Ablösebetrag gemäß § 18 VermG ist auch dann zu hinterlegen, wenn einem geschädigten Gesellschafter Bruchteilseigentum an einem Grundstück eingeräumt wird. War eine Beteiligung an einem Unternehmen Gegenstand einer Schädigung, sind Grundpfandrechte, die nach der Schädigung zur Sicherung einer Verpflichtung des Unternehmens bestellt wurden, bei der Festsetzung von Ablösebeträgen nur mit Abschlägen zu berücksichtigen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 8.03

Rechtsgebiete:	EntschG
Schlagworte:	Entschädigungsberechtigung, bewegliche Sache, schriftlicher Beleg, Fotodokument, schädigende Maßnahme, Eigentumsverlust, Anscheinsbeweis
Stichwort:	Eigentumsverlust
Leitsatz:	Die rechtsstaatswidrige Verhaftung des Eigentümers einer beweglichen Sache durch DDR-Stellen begründet eine Vermutung für deren schädigungsbedingten Verlust, wenn er die Sache bei seiner Verhaftung nachweislich mitgeführt hatte.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 23.01