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Eigentümerinteressen

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 KN 47/07 vom 05.09.2007

Rechtsgebiete:BauGB, NWaldLG
Schlagworte:Abwägung, Baulücke, Eigentümerinteressen, Eigentumsbelang, Gleichbehandlung, Waldfestsetzung
Stichwort:Eigentümerinteressen
Leitsatz:Zur Zulässigkeit einer Waldfestsetzung im Rahmen der "maßvollen Nachverdichtung" ungeordnet besiedelter Waldflächen (hier bejaht).
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 47/07



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 KN 25/07 vom 05.09.2007

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Abwägung, Eigentümerinteressen, Gleichbehandlung, Planungsschadensrecht, Spielplatz, Waldfestsetzung
Stichwort:Eigentümerinteressen
Leitsatz:1. Ein Rechtsschutzbedürfnis kann für einen Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan in seiner ursprünglichen und seiner geänderten Fassung nebeneinander bestehen.

2. Für die Rüge einer Verhinderungsplanung ist nicht auf das einzelne Grundstück abzustellen, sondern auf das Plangebiet.

3. Zur Zulässigkeit einer Waldfestsetzung im Rahmen der "maßvollen Nachverdichtung" ungeordnet besiedelter Waldflächen.

4. Im Rahmen der Bewältigung der planerischen Aufgabe sind die verbleibenden Spielräume für eine gleichmäßige Berücksichtigung von Eigentümerinteressen zu nutzen.

5. Zur Bedeutung des Planungsschadensrechts in der Abwägung.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 25/07

BVERWG – Urteil, BVerwG 7 C 11.05 vom 29.06.2006

Rechtsgebiete:VwGO, BBergG, ROG, LPlG NRW
Schlagworte:Klagebefugnis, Rechtsverletzung, Braunkohlentagebau, Braunkohlenplan, Rahmenbetriebsplan, Zulassung, Beschränkung, Untersagung, überwiegende öffentliche Interessen, Eigentümerinteressen, vorgezogener Rechtsschutz, Grundabtretung
Stichwort:Eigentümerinteressen
Leitsatz:§ 48 Abs. 2 Satz 1 BBergG entfaltet schon bei der Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für einen Tagebau drittschützende Wirkung zu Gunsten der Eigentümer, deren Grundstücke für den Tagebau unmittelbar in Anspruch genommen werden sollen (Abweichung vom Urteil vom 14. Dezember 1990 - BVerwG 7 C 18.90 - Buchholz 406.27 § 55 BBergG Nr. 3).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 11.05


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