Eigenständigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, LHG, LVwVfG, PromO Juristische Fakultät der Universität Tübingen
Schlagworte:	Doktorgrad, Eigenständigkeit, Entziehung, Plagiat, Rücknahme, Täuschung
Stichwort:	Eigenständigkeit
Leitsatz:	1. Die nicht gekennzeichnete Übernahme kompletter Passagen aus dem Werk eines anderen Autors in einer Dissertation beinhaltet eine Täuschung über die Eigenständigkeit der erbrachten wissenschaftlichen Leistung. Sofern sie planmäßig und nicht nur vereinzelt erfolgt, kann sie die Hochschule zur Entziehung des verliehenen Doktorgrades berechtigen. 2. Auf den Umfang der abgeschriebenen Stellen sowie auf die Frage, ob die Arbeit auch ohne das Plagiat noch als selbständige wissenschaftliche Arbeit hätte angesehen werden können, kommt es grundsätzlich nicht an.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 9 S 494/08

Rechtsgebiete:	KAG, LAbfWAG, KrW/AbfG, GewAbfV, GewAbfG
Schlagworte:	Abfall, Abfallbeseitigungsgebühr, Abfallentsorgung, Abfallentsorgungsgebühr, Abfallerzeuger, Abfallgebühr, Anfallort, Anfallstelle, Betreutes Wohnen, Betreuung, Bewirtschaftung, Daseinsvorsorge, Eigenständigkeit, Eigenverantwortlichkeit, Gebühr, Gebührenrecht, Gewerbeabfall, Grundgebühr, Haushalt, Haushaltung, Hausmüll, Heim, Herkunft, Lebensführung, Müll, Müllgebühr, Pflegeheim, Selbständigkeit, Seniorenwohnheim, Service, Serviceangebot, Wohnen, Wohnheim, Wohnung, privat, private Haushaltung, private Lebensführung, privater Haushalt
Stichwort:	Eigenständigkeit
Leitsatz:	Bei den in Apartments einer Seniorenwohnanlage ("Betreutes Wohnen") anfallenden Abfällen handelt es sich um Abfälle aus privaten Haushaltungen, wenn dort eine private Haushalts- und Lebensführung stattfindet.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 12 A 11963/04.OVG

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Sackgasse, Erschließungsanlage, selbständige, Betrachtungsweise, natürliche Ausdehnung, Abzweigung, Eigenständigkeit
Stichwort:	Eigenständigkeit
Leitsatz:	1. Ob eine Anbaustraße selbständig ist, beurteilt sich nicht allein danach, ob es sich um eine Sack-gasse handelt. Maßgeblich ist vielmehr die natürliche Betrachtungsweise, wie sie sich einem unbefangenen Betrachter darstellt. 2. Eine Straße von ca. 170 m Länge, von welcher noch eine knapp unter 100 m lange Stichstraße abzweigt, ist selbständig.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 L 468/04