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eigene Sachkunde des Gerichts

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Hinweispflicht des Gerichts, Beweiswürdigung, Sachverständigengutachten, eigene Sachkunde des Gerichts
Stichwort:	eigene Sachkunde des Gerichts
Leitsatz:	Leitsatz Zur Frage, wann ein Hinweis nach § 265 Abs. 4 StPO dazu erforderlich ist, dass das Gericht aus eingestellten Ermittlungsverfahren auf die Unglaubwürdigkeit eines Zeugen schließen will.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 618/2000

Rechtsgebiete:	VwGO, ZPO
Schlagworte:	Aufklärungspflicht, Ablehnung eines Beweisantrags auf Einholung von Sachverständigengutachten, eigene Sachkunde des Gerichts, Nachweis der eigenen Sachkunde, Ermessen bei der Entscheidung über die Einholung weiterer Sachverständigengutachten.
Stichwort:	eigene Sachkunde des Gerichts
Leitsatz:	Leitsätze: Lehnt das Gericht den Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens mit dem Hinweis auf die eigene Sachkunde ab, so muß es begründen, woher es diese Sachkunde hat (stRspr). Die eigene Sachkunde kann sich auch aus der Gerichtspraxis, namentlich der Verwertung bereits vorliegender Erkenntnismittel, ergeben. Beschluß des 9. Senats vom 11. Februar 1999 - BVerwG 9 B 381.98 I. VG Frankfurt/Main vom 30.08.1996 - Az.: VG 3 E 30369/96.A - II. VGH Kassel vom 18.12.1997 - Az.: VGH 3 UE 3400/97.A -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 381.98